DOSSIER mit 394 Beiträgen

Medienfreiheit

Rechte Strategie gegen Demo-Berichterstattung

Anlässlich einer Pegida-Demonstration in Dresden hat die dortige Polizei kürzlich ein Reporterteam des ZDF 45 Minuten lang an der Arbeit gehindert, indem sie so lange dessen Personalien aufgenommen hatte. Zu dem Vorfall kam es, weil ein Demonstrationsteilnehmer sich lautstark darüber beklagte, vom TV gefilmt worden zu sein, worauf die Polizei die Medienschaffenden vorübergehend an- und festhielt. Das sei eine Strategie der Rechten, um die Berichterstattung zu be- oder gar verhindern, sagt der Journalist Henrik Merker im Gespräch mit dem Deutschlandfunk. Er beobachte solches Verhalten bereits seit mehreren Monaten. Dass die Demo-Teilnehmer damit Erfolg hätten, rühre auch von einer mangelnden Kenntnis der Rechtslage der Polizei hin. Denn Filmaufnahmen von Demo-Teilnehmern sind grundsätzlich zulässig.

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Die Pressefreiheit ist eine Voraussetzung für die freie Meinungsbildung und damit für eine funktionierende Demokratie. Nicht überall gibt es sie. Swissinfo.ch hat mit drei Journalisten aus Kolumbien, Jemen und Aserbaidschan gesprochen, die in die Schweiz gekommen sind, weil sie in ihrer Heimat verfolgt wurden.