DOSSIER mit 394 Beiträgen

Medienfreiheit

Rechte Strategie gegen Demo-Berichterstattung

Anlässlich einer Pegida-Demonstration in Dresden hat die dortige Polizei kürzlich ein Reporterteam des ZDF 45 Minuten lang an der Arbeit gehindert, indem sie so lange dessen Personalien aufgenommen hatte. Zu dem Vorfall kam es, weil ein Demonstrationsteilnehmer sich lautstark darüber beklagte, vom TV gefilmt worden zu sein, worauf die Polizei die Medienschaffenden vorübergehend an- und festhielt. Das sei eine Strategie der Rechten, um die Berichterstattung zu be- oder gar verhindern, sagt der Journalist Henrik Merker im Gespräch mit dem Deutschlandfunk. Er beobachte solches Verhalten bereits seit mehreren Monaten. Dass die Demo-Teilnehmer damit Erfolg hätten, rühre auch von einer mangelnden Kenntnis der Rechtslage der Polizei hin. Denn Filmaufnahmen von Demo-Teilnehmern sind grundsätzlich zulässig.

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Medien in Europa unter Druck

Jahrzehntelang war es üblich, jeweils am internationalen Tag der Pressefreiheit, am 3. Mai, zu lamentieren über die prekäre Situation in der Dritten Welt, vor allem in Diktaturen dort. Inzwischen ist die Freiheit der Medien auch in Europa stark bedroht, wie jetzt ein Bericht des Europarates offenlegt.

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Jagd der FPÖ auf Armin Wolf geht weiter

Die FPÖ hat den Nachrichtenmoderator Armin Wolf weiter im Visier. Sie fordert seinen Rauswurf und schießt aus allen Rohren gegen den ORF. Wo bleibt die Reaktion von Bundeskanzler Sebastian Kurz?

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«Etwas, das nicht ohne Folgen bleiben kann»

Der österreichische TV-Journalist Armin Wolf über die Angriffe der FPÖ auf seine Person und den ORF nach einem Nazi-Vergleich. Wolf schreibt in seinem Blog unter anderen: «Es gäbe übrigens eine sehr einfache – und korrekte – Reaktion, sollte die FPÖ tatsächlich der Meinung sein, ich hätte mit meiner Frage das ORF-Gesetz verletzt: Eine Beschwerde bei Weiterlesen …

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Das nächste soziale Experiment in Chinas Geschichte hat begonnen. In Versuchsstädten wie Shanghai oder Chongqing erprobt die Regierung die Zukunft der perfekten digitalen Überwachung.