DOSSIER mit 417 Beiträgen

Medienpolitik

Eine Momentaufnahme der schweizerischen Medienpolitik

Medienpolitik wird seit je her kontrovers diskutiert. Das Meinungsspektrum reicht – wie auch in anderen Politikfeldern – von mehr bis weniger (oder gar kein) Staat. Aktuell bietet sich die seltene Möglichkeit, diese divergierenden Positionen in ihrer ganzen Vielfalt zu analysieren. Das Bundesamt für Kommunikation hat dazu sämtliche Stellungnehmen zur Vernehmlassung für ein neues Gesetz über elektronische Medien auf seiner Website aufgeschaltet. Die Reaktionen auf den Vorentwurf des Bundesrats stammen von A wie Kanton Aargau bis Z wie Zürcher Filmstiftung.

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Nach der Rassismuskritik von Moderator Sandro Brotz am Fraktionschef der SVP, Thomas Aeschi, bleibt die Partei der «Arena» fern. Die SVP erhofft sich Rückenwind bei der Sammlung der Unterschriften für die Initiative zur Senkung der SRG-Gebühren.

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Mit dem Nein zum Medienförderungs-Paket vom Sonntag ist die grundsätzliche Frage nach einer Medienförderung im 21. Jahrhundert nicht vom Tisch. Eine wichtige Stimme in diesem Diskurs ist die Eidgenössische Medienkommission EMEK. Gespräch mit ihrer Präsidentin, Anna Jobin.