Die Lesetipps dieses Themenbereich werden kuratiert von Nick Lüthi, redaktion@medienwoche.ch.

05.11.2022

Befreite Dokumente: BAKOM-Mediendialog zum Leistungsschutzrecht

Während einem Jahr fand auf Einladung von Bundesrätin Simonetta Sommaruga und organisiert vom Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) ein «Mediendialog» statt. Dabei wurde – unter Ausschluss der Öffentlichkeit – über ein Leistungsschutzrecht für Medienverlage diskutiert. Zu einem gemeinsamen Positionspapier kam es nicht. Wir veröffentlichen die Dokumente.

Autor: Erik Schönenberger

Quelle: Digitale Gesellschaft

Thema: Bakom

Weitere Beiträge aus diesem Dossier

26.09.2019

EU-Leistungsschutzrecht droht schon vor dem Start zu scheitern

Google schränkt in Frankreich die Darstellung von Links auf Nachrichtenseiten stark ein, um Lizenzzahlungen an die Verlage zu vermeiden. Das dort EU-weit als erstes gültige Leistungsschutzrecht ist damit von Beginn an praktisch wirkungslos.

Autor: Alexander Fanta

Quelle: Netzpolitik

Thema: EuGH

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25.09.2019

Google weigert sich, für Nachrichten-Inhalte zu zahlen

Die US-Suchmaschine geht auf Konfrontationskurs: In Frankreich müsste Google laut Gesetz für kleine Auszüge von Presseartikeln eine Lizenzgebühr zahlen. Doch statt zu bezahlen, will Google die Auszüge weglassen.

Autor: Benedikt Fuest

Quelle: Die Welt

Thema: EU

12.09.2019

Ein schwarzer Tag für die Verlage

Der Europäische Gerichtshof hat den Presseverlagen mit seinem Urteil zum Leistungsschutzrecht einen Schlag versetzt. Zu verantworten hat das die Bundesregierung. Denn die war schlecht vorbereitet.

Autor: Nick Lüthi

Quelle: FAZ

Thema: Google

12.09.2019

Leistungsschutzrecht wegen Formfehler nicht anwendbar

Das 2013 eingeführte deutsche Leistungsschutzrecht für Presseverlage ist vom Europäischen Gerichtshof gekippt worden. Es ist nicht anwendbar, da die Bundesregierung den Entwurf nicht vorab an die EU-Kommission übermittelt hatte. Inzwischen gibt es einen neuen europäischen Rechtsrahmen.

Autor: Wolfgang Janisch

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Thema: Google

12.09.2019

Alles für die Katz: EuGH erklärt deutsches Leistungsschutzrecht für unwirksam

Sechs Jahre nach seiner Einführung durch die schwarz-gelbe Koalition heben die EU-Richter das Leistungsschutzrecht wieder auf. Der Grund: Deutschland hat das Gesetz nicht ordnungsgemäß in Brüssel gemeldet. Dabei hätte es die damalige Regierung besser wissen müssen.

Autor: Alexander Fanta

Quelle: Netzpolitik

Thema: Google

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12.09.2019

EuGH kassiert deutsches Leistungsschutzrecht

Das deutsche Leistungsschutzrecht kann nicht angewendet werden, urteilt der Europäische Gerichtshof. Berlin hätte die EU zuvor informieren müssen

Autor: Kurt Sagatz

Quelle: Tagesspiegel

Thema: Google

12.09.2019

EuGH erklärt deutsches Leistungsschutzrecht für «nicht anwendbar»

Deutsche Verlage haben im Streit mit Google um das Leistungsschutzrecht eine Niederlage erlitten. Dem Europäischen Gerichtshof zufolge sei das 2013 eingeführte deutsche Leistungsschutzrecht rechtlich «nicht anwendbar». Die damalige Bundesregierung habe versäumt, das Gesetz der EU-Kommission vorzulegen und notifizieren zu lassen.

Autor: Robert Tusch

Quelle: Meedia

Thema: Google