Thema mit 25 Beiträgen

Bundesgericht

03.12.2022

Kommentarurteil, Bundesratsoverkill, Zensurjustiz

The Good – Bundesgericht stärkt Rechte des SRF-Publikums Bisher verfährt SRF bei der Moderation von User-Kommentaren nach dem Prinzip «Im Zweifelsfall löschen». Als Folge davon können schon mal Wortmeldungen verschwinden, die niemanden beleidigen und auch sonst nicht offensichtlich gegen die Hausregeln verstossen. Das geschah auch am 10. August 2021. Eine Leserin bekannte sich in ironischen Weiterlesen …

Autor: Nick Lüthi

Quelle: MEDIENWOCHE

Thema: Bundesgericht

14.05.2022

Bundesgericht spricht Facebook-Kontoinhaber von Rassismusvorwürfen frei

In Neuenburg wurde ein Facebook-User wegen Rassendiskriminierung beschuldigt, weil rassistische Kommentare seinem Post angefügt wurden. Um das Legalitätsprinzip einzuhalten, weist das Bundesgericht die Beschwerde ab.

Autor: Today-Zentralredaktion

Quelle: FM1Today

Thema: Bundesgericht

30.04.2022

Bundesgericht, SRF DOK, Higgs.ch

The Good – Kritik ist keine Herabsetzung Nach vier Jahren setzt das Bundesgericht einen Schlusspunkt: In einem diese Woche öffentlich gewordenen Urteil schützt das Gericht die Position des Basler SRF-Journalisten Matieu Klee (Bild). Der Redaktor des Regionaljournals Basel veröffentlichte im April 2018 einen Online-Artikel mit dem Titel «Streit um GAV – Millionenskandal oder formaljuristisches Problem?». Weiterlesen …

Autor: Nick Lüthi

Quelle: MEDIENWOCHE

Thema: Bundesgericht

21.01.2022

Vor 25 Jahren: Ein Zeitungsartikel und der lange Streit um den «Maulkorbartikel»

Im Januar 1997 zitierte die «Sonntagszeitung» aus einem vertraulichen Schreiben des Schweizer Botschafters in den USA. Die nachfolgenden gerichtlichen und politischen Auseinandersetzungen zogen sich über zwanzig Jahre hin. Journalist Martin Stoll, der den Wirbel damals ausgelöst hatte, erinnert sich. Irgendwann Anfang Februar 1997, irgendwo in den Schweizer Bergen. Ein Mann verschwindet hinter einen Baum, klaubt Weiterlesen …

Autor: Nick Lüthi

Quelle: MEDIENWOCHE

Thema: Bundesgericht

11.05.2021

Nach Urteil des Bundesgerichts: Luzerner Millionär Bodum tritt nach

Der in Luzern residierende Kaffeekannenproduzent Jørgen Bodum feuert im Fall Gundula die nächste Breitseite ab. Nachdem ihn das Bundesgericht erst gerade in die Schranken wies, unterstellt sein Anwalt der freigesprochenen Journalistin jetzt Bereicherungsabsichten.

Autor: Christian Hug

Quelle: Zentralplus

Thema: Bundesgericht

02.04.2021

Keine Verurteilung wegen Hausfriedensbruchs

Der Fall Bodum ist Geschichte: Das Bundesgericht hat entschieden, das Strafverfahren gegen die Journalistin Jana Avanzini endgültig einzustellen. Grund: Sie ist keine Hausbesetzerin und sie hat den Hausfriedensbruch auch nicht unterstützt.

Autor: Lena Berger

Quelle: Zentralplus

Thema: Bundesgericht

17.12.2020