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No Billag

Das sind die medienpolitischen Grossbaustellen nach «No Billag»

Wer den Überblick verloren hat, worum es in der Medienpolitik nach «No Billag» geht, findet im aktuellen SRG-Magazin «Link» einen brauchbaren Überblick. Mit der Erneuereung der SRG-Konzession, einem Gesetz über elektronische Mediengesetz, mit dem das geltende Radio- und Fernsehgesetz abgelöst werden soll und der Diskussion über eine zeitgemässe Medienförderung stehen gleich drei grosse Brocken zur Debatte.

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Maul halten! Frank A. Meyer über die SRG und das Nein zu No Billag

Die SRG ist ein privates, von Staat und Politik unabhängiges Unternehmen. Für seine besonderen Leistungen erhält es – seit einer Woche ausdrücklich durch das Volk legitimiert – 1,2 Milliarden Franken jährlich. Was die Sendeanstalt sich einfallen lässt, um im Markt zu bestehen, in Konkurrenz zu den ausländischen Sendern, das ist allein ihre Sache.

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Nach Nein zu No-Billag – Was nun?

Monatelang ist über Gebühren, über Service Public, über die SRG diskutiert worden. Jetzt hat das Stimmvolk deutlich Nein zur No-Billag-Initiative gesagt. Was heisst dieser Entscheid für die SRG, für die privaten Medien, aber auch für die Konsumentinnen und Konsumenten?

Service public mit Zukunft: besser zuhören, besser erklären

Ein Schweizer Redaktor beim deutschen «Spiegel» schreibt, was man in Deutschland vom Nein in der Schweiz zur «No Billag»-Initiative lernen könnten. Mathieu von Rohr nennt dabei drei Punkte:

  • Es ist besser, den Ärger vieler Bürger über gebührenfinanzierte Medien zu thematisieren, als ihn totzuschweigen.
  • Die Bevölkerung kann von der Notwendigkeit gebührenfinanzierter Medien überzeugt werden.
  • Die Öffentlich-Rechtlichen müssen sich reformieren und sie müssen besser erklären, wie sie arbeiten und warum es sie braucht.