Medientanz nach SVP-Pfeife

Über die Höhe der Rundfunkgebühren wird seit jeher leidenschaftlich, aber meist ohne viel Sachverstand, gestritten. Auch die Androhung eines Zahlungsboykotts ist nichts Neues. 1995 war es der Stadtzürcher Gewerkschaftsbund, der eine solche Massnahme erwogen hatte, weil das Sendegefäss «…zum 1. Mai» gestrichen wurde. Heute droht die SVP, nachdem das Schweizer Fernsehen ihr Feindbild Roger Schawinski als Talkmaster angestellt hat.

Fällt das Wort Boykott, sind die Schlagzeilen garantiert. So auch im aktuellen Fall. Den Anfang machte die Sonntagszeitung: «SVP-Spitze plant Boykott der Fernsehgebühren», titelte die SoZ gestern auf dem Kioskaushang. Geplant wird noch viel. Besonders Parteien planen gerne und noch lieber kündigen sie ihre Pläne öffentlich an; am liebsten «exklusiv» in einem der Sonntagsblätter. Was die Parteien dann umsetzen, steht freilich auf einem anderen Blatt. So überraschte es dann auch nicht, dass die Sonntagszeitung nicht viel mehr zu dieser Story zu bieten hatte, ausser einer völlig unverbindlichen Aussage von Toni Brunner: «Wir haben das Thema Gebührenboykott für die nächste Sitzung der Parteileitung traktandiert.» Ende der News, aber nicht Ende des Artikels, geschweige denn Ende der Berichterstattung in weiteren Medien zum Thema SVP und SRG. Eigentlich gehört heisse Luft, egal von welcher Partei her sie weht, ignoriert. Doch aus Furcht, die Konkurrenz könnte aufspringen, machen die Medien das Spiel der Parteien mit.

Auch wenn sich mit Werner de Schepper in der Aargauer Zeitung und David Sieber in der Südostschweiz heute zwei leitende Redaktoren gegen das SVP-Ansinnen prominent ins Zeug legen und der SRG den Rücken stärken, handeln sie ganz im Sinn der SVP: Die Partei hat das Thema mit einer vagen Aussage lanciert und dafür gesorgt, dass die Höhe der gesetzlich verankerten und bundesrätlich festgesetzten Rundfunkgebühren als Gegenstand einer ernsthaften Kontroverse auf der Agenda erscheint. Damit stellt sich die SVP an die Spitze einer diffusen und schwer greifbaren Protestbewegung, die bisher vor allem mit vollmundigen Ankündigungen aufgefallen ist und weniger mit konkreten Aktionen. Aus der Initiative zur Gebührensenkung ist bis heute nichts geworden. Und auch die SVP wird in dieser Angelegenheit kaum Nägel mit Köpfen machen. Vielmehr wird sie das Thema, das grosses Empörungspotenzial birgt, bis zu den Wahlen im Herbst mit halbgaren «Indiskretionen» am Köcheln halten und treibt so die Medien vor sich her.