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Medienrecht

MEDIEN

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Was den Medien erlaubt ist, bleibt dem privaten Nutzer verboten

Absurde Situation im deutschen Recht: Weil eine Privatperson einen Zeitungsartikel auf ihrem Facebook-Profil geteilt hat, der die Fahne einer in Deutschland verbotenen Organisation zeigt, macht sich der Mann strafbar wegen der «verbotenen Verwendung» dieses Kennzeichens. Klingt komisch, ist aber genau so geschehen im Fall eines Musikers aus München. Er hat eine Anzeige am Hals, weil er diesen Artikel des Bayrischen Rundfunks auf Facebook mit seinen «Freunden» geteilt hat. Die darauf abgebildete YPG-Flagge und zahlreiche andere Symbole von kurdischen Organisationen sind in Deutschland verboten. Medien dürfen sie öffentlich zeigen, Privatpersonen nicht.

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Mediefeindliches Urteil des Bundesgerichts

Ein aktuelles Urteil aus Lausanne zur Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen schützt die Willensbildung des Staates selbst da, wo kein Wille mehr gebildet wird. Das erlaubt den Behörden den Zeitpunkt der Publikation ohne störende Recherche selbst festzulegen.

TV-Rechte Fussball: Anpfiff zum millionenschweren Run

Die Swiss Football League schreibt am Sonntag ihre Fernseh- und andere Medienrechte für die Super League und Challenge League ab der nächsten Saison (2017 und 2018) aus. Zum ersten Mal tut sie das öffentlich. Wie die Deutsche Fussball Liga, hofft auch der Schweizer Fussball auf höhere Einnahmen.

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