DOSSIER mit 417 Beiträgen

Medienpolitik

Mediengesetz: Ein Kompromiss, der niemanden befriedigt

«Aus dem geplanten grossen Wurf ist ein medienpolitischer Murks geworden», kommentiert Dennis Bühler den bundesrätlichen Vorentwurf zu einem neuen Mediengesetz. Tatsächlich vermisst man das Visionäre an dem Vorschlag. Man sei nun «irgendwo in der Mitte» gelandet, bestätigt denn auch die für die Ausarbeitung verantwortliche Fachfrau im Bundesamt für Kommunikation. Bei den von Bühler befragten Akteuren der Medienlandschaft – von Verlegerverband über Start-up-Lobby bis zur Medienwissenschaft – herrscht entsprechend mittlere Unzufriedenheit bis grössere Enttäuschung.

Weitere Beiträge aus diesem Dossier

Ad Content

Medienorgeln und Misstöne in Österreich

Der ORF wartet gebannt auf die von der Politik mit viel Begleitmusik angekündigten Änderungen – von der Finanzierung über die entscheidenden Rahmenbedingungen für die Online-Berichterstattung bis hin zur Frage, wer das Unternehmen in Zukunft führen wird. Die «Kronen Zeitung» wiederum steht im Banne eines Eigentümerstreits, der nicht im Hinterzimmer, sondern auf dem Balkon zur Straße Weiterlesen …

«Der ORF muss bluten!»

Bei den aktuellen Verhandlungen zu einem neuen ORF-Gesetz geht es zumindest einigen nicht um eine Reform des öffentlich-rechtlichen Senders, sondern um seine Zerstörung.

Ad Content

Zwei Rechtsprofessoren, zwei gegensätzliche Meinungen – und die Verleger drängen

Im Zusammenhang mit mit der Diskussion um das neue Bundesgessetz für elektronische Medien (BGeM) haben die Verleger eine Vervierfachung der indirekten Presseförderung auf 120 Millionen Franken gefordert. An einer von Kommunikation Schweiz und Verlegerverband organisierten Diskussion wurde erörtert, ob es dafür heute eine rechtliche Basis gibt oder ob es erst eine Verfassungsänderung braucht.