Mediengesetz: Die Neue muss den Scherbenhaufen aufräumen
SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga ist ab 2019 Medienministerin – und muss damit gleich zu Amtsbeginn eine schwierige Frage beantworten: Wohin mit dem neuen Mediengesetz?
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SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga ist ab 2019 Medienministerin – und muss damit gleich zu Amtsbeginn eine schwierige Frage beantworten: Wohin mit dem neuen Mediengesetz?
Lange waren die Fronten verhärtet zwischen den Verlegern und der SRG, wenn es um die Frage ging, wie weit sich das öffentliche Radio und Fernsehen im Internet ausbreiten dürfe. Nun scheint Bewegung in die Gespräch zu kommen. Das war am Communication Summit am letzten Dienstag in Zürich zu erfahren.
SRG und Verleger sind sich uneins über die Rolle des Service public im Internet. Doch bei genauerer Betrachtung zeigt sich, dass die Überlappungszone der beiden Anbieter klar begrenzt ist. Und selbst dafür gibt es Lösungen.
Am nächsten Wochenende werden National- und Ständerat neu gewählt. Energiewende und Eurokrise beherrschen die Wahlkampfagenda. Medienpolitik spielt – wie eigentlich immer, wenn in der Schweiz gewählt wird – keine Rolle. Auch deshalb nicht, weil die Parteien nur sehr rudimentäre Positionen vertreten. Immerhin lässt sich eine Trennlinie zwischen SVP und FDP sowie den Mitte-links-Parteien erkennen.