DOSSIER mit 394 Beiträgen

Medienfreiheit

Polen: Per Mediengesetz gegen Regierungskritik

Polens Parlament hat am Freitag überraschend ein neues Rundfunkgesetz verabschiedet. Dieses soll Fernsehsender vor Übernahmen aus nicht-europäischen Ländern schützen. Einziger Fernsehsender mit Eigentümern außerhalb der EU ist derzeit der regierungskritische Sender TVN, der zum US-Konzern Discovery gehört. Am Sonntag gab es in über 100 Städten Proteste gegen das Gesetz.

Autor: Redaktion
Quelle: eurotopics
Thema: Polen

Weitere Beiträge aus diesem Dossier

Informantenschutz schützen!

Ein Gesetzentwurf aus dem Innenministerium bedroht ein zentrales Element der Pressefreiheit. Deutschlands Redaktionen müssen dagegen protestieren, bis die Regierung ihn zurücknimmt.

Autor: Patrick Beuth
Quelle: Spiegel Online
Thema: Deutschland

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Deutsches Innenministerium will Ausspähen von Journalisten erlauben

In Koalitionskreisen kursiert ein Entwurf für ein «Gesetz zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts». Dieser würde es dem Verfassungsschutz vergleichsweise leicht machen, Redaktionen digital auszuforschen – auch ohne Richtervorbehalt. Für eine Razzia in einer Zeitungsredaktion gelten heute sehr hohe rechtsstaatliche Hürden. So soll das Redaktionsgeheimnis gewahrt werden.

Autor: Ronen Steinke
Quelle: Süddeutsche Zeitung
Thema: Überwachung

Die Pressefreiheit in Österreich

Wie fest darf sich die Politik in die Medienberichterstattung einmischen? Diese Frage hat Österreich in den vergangenen 24 Monaten massiv beschäftigt. Vor allem die rechte FPÖ sorgte immer wieder für Eklats. Der Klammergriff um den öffentlichen Rundfunk wurde immer stärker, der Druck höher.

Autor: Salvador Atasoy
Quelle: SRF Medientalk
Thema: Österreich

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Schlechte Zeiten für Journalisten

Die Schweiz hat 2018 in der Rangliste zur Medienfreiheit von «Reporter ohne Grenzen» im Vergleich zum Vorjahr einen Platz eingebüsst. Zwar belegt sie noch immer den guten sechsten Platz. Gewiss ist ihr dieser Rang nicht, denn allein in den vergangenen zwei Jahren hat sich die Sicherheitslage für uns Journalistinnen und Journalisten hierzulande weiter verschlechtert.

Autor: Rafaela Roth
Quelle: Tages-Anzeiger
Thema: Schweiz
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