SRG-Abgabe dürfte bis 2024 kaum gesenkt werden
Der öffentliche Rundfunk steht zunehmend in der Kritik. Eine Reduktion der Haushaltabgabe würde ihm helfen. Aus dem Departement von Bundesrätin Sommaruga aber hört man: Der Spielraum sei klein.
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Der öffentliche Rundfunk steht zunehmend in der Kritik. Eine Reduktion der Haushaltabgabe würde ihm helfen. Aus dem Departement von Bundesrätin Sommaruga aber hört man: Der Spielraum sei klein.
Parteimitglieder der SVP wird man bis auf Weiteres nicht mehr in der SRF-«Arena» sehen. Ein weiterer Schachzug im Kampf gegen die SRG – und Stimmungsmache für die Halbierungsinitiative.
Nach der Rassismuskritik von Moderator Sandro Brotz am Fraktionschef der SVP, Thomas Aeschi, bleibt die Partei der «Arena» fern. Die SVP erhofft sich Rückenwind bei der Sammlung der Unterschriften für die Initiative zur Senkung der SRG-Gebühren.
Der Nationalrat will keinen Verfassungsartikel, wonach der Bund neben Radio und Fernsehen auch Presseunternehmen direkt fördert. Er hat als Zweitrat eine entsprechende parlamentarische Initiative abgelehnt.
Mit einer heute lancierten Volksinitiative zur Senkung der Medienabgabe wollen SVP und Co. die SRG schwächen. Die Einschnitte ins Angebot von Radio und Fernsehen wären massiv, aber anders als bei der «No Billag»-Initiative steht nicht die Existenz der SRG auf dem Spiel. Das stellt die SRG und die ihr wohlgesonnenen Kreise vor eine knifflige Situation. Weiterlesen …
Nach dem Nein zum Mediengesetz wollen die Befürworter:innen die Förderung der Nachrichtenagentur, des Presserats und der Ausbildung retten. Ein prominenter Gegner signalisiert seine Unterstützung.
Mit dem Nein zum Medienförderungs-Paket vom Sonntag ist die grundsätzliche Frage nach einer Medienförderung im 21. Jahrhundert nicht vom Tisch. Eine wichtige Stimme in diesem Diskurs ist die Eidgenössische Medienkommission EMEK. Gespräch mit ihrer Präsidentin, Anna Jobin.
Rund um Deutschland herum wird über Mediensubventionen diskutiert. In der Schweiz wurde ein abermillionenschweres Gesetz per Volksabstimmung spektakulär gekippt. Hierzulande wollen die Lobbys das Thema wieder auf die Tagesordnung setzen – mit einem altbewährten Haudegen. Ein Altpapier von Christian Bartels.