Der fremde Nachbar

In Deutschland steht die Schweiz nur so lange auf dem Radar der Medien, wie sie skandalträchtige Schlagzeilen liefert. Details interessieren nicht. Der einzige Politiker, den man mit Namen kennt, ist Christoph Blocher. Unser Autor ergründet das Schweizbild in deutschen Medien. Serie in vier Teilen.

Am Rande der Verhandlungen um ein Abkommen der Europäischen Union mit der Schweiz zwecks Lockerung des Bankgeheimnisses bediente sich 2009 der damalige deutsche Finanzminister Peer Steinbrück eines Tricks, um in die scheinbar festgefahrenen Verhandlungen in seinem Sinne zu beleben. Steinbrück drohte, die Schweiz auf eine sogenannte «schwarze Liste» der OECD setzen, was den Kapitalverkehr in und mit dem Land erheblich beeinträchtigt hätte. Ähnliches drohten die USA der Schweiz an – und reüssierten ihn ihrem Sinne. Auch in diesem Fall zeigte Steinbrücks Trick Wirkung. Der «Spiegel» berichtete dann, Steinbrück zitierend, die Drohung sei wie «‹die siebte Kavallerie vor Yuma›» zu verstehen gewesen, «‹die man ausreiten lassen kann, aber die muss man nicht unbedingt ausreiten. Die Indianer müssen nur wissen, dass es sie gibt›».

• Teil 2: Schriftsteller als Schweiz-Erklärer
• Teil 3: Köppel als Krokodil im Kasperle-Theater
• Teil 4: Die Toblerone-Republik als Gallierdorf

Die Empörung ob dieses rhetorischen Gepolters war enorm, verständlicherweise in den Schweizer Medien, aber auch in der EU wie beispielsweise bei Claude Juncker, damals Ministerpräsident der EU-Steueroase Luxemburg und Vorsitzender der sogenannten Euro-Gruppe. In der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (FAZ) nahm daraufhin der Schweizer Schriftsteller Thomas Hürlimann in einem rasanten Text mit dem provokativen Titel «Herr Steinbrück, Sie haben Mundgeruch» Steinbrücks Rhetorik zum Anlass, die kulturelle Differenz zwischen den beiden Nationen auf den Punkt zu bringen: Was den Deutschen der Wald ist den Schweizern der Berg.

Der Unterschied sei nicht zu tilgen, «verstehen […] werden wir uns nie», so Hürlimann in direkter Rede an Steinbrück aber auch an die Deutschen gerichtet: «Ihre Politik wird stets den Hang zur Romantik haben […] während wir Höhlenbewohner den Baum nur an Weihnachten schmücken und den Rest des Jahres mit Scheffeln und Messen verbringen.» Zur gleichen Causa kommt in «Spiegel Online» der Schweizer Journalist Mathieu von Rohr zu einem ähnlichen Schluss: «Und so ist die Affäre um Steinbrück auch eine Geschichte über Schweizer Empfindlichkeit und deutsche Empfindungslosigkeit, und es ist eine Geschichte über ein Verhältnis, von dessen Schwierigkeiten viele Deutsche gar nichts wissen. […] Das Problem ist, dass sich Deutsche und Schweizer in Wahrheit so gut wie gar nicht kennen, sich aber zu kennen glauben. Das Verhältnis zwischen den beiden Ländern ist auf beiden Seiten stark geprägt von Klischees, so sehr wie kaum irgendwo in Europa zwischen zwei Nachbarstaaten.»

Aber ist dies nicht in fast allen Nachbarbeziehungen zwischen Staaten so? Wie sieht es zwischen Deutschland und Österreich aus? Zwischen Polen und Russland, Iren und Briten? Nachbarschaften sind durch die Zeitläufte der Geschichte fast immer problematisch geworden, gar belastet. Selbst innerhalb von Staaten wüten Vorurteile, Neid und Unverständnisse. Man nehme Spanien oder Italien, das vielleicht bald nicht mehr Vereinigte Königreich oder den Konflikt zwischen Parisern und dem Rest Frankreichs. Gibt es eine besondere Intensität des Missverstehens Schweizern und Deutschen? Warum werden eigentlich Schweizer «Tatort»-Krimis in der ARD synchronisiert gezeigt? Oder ist das alles nur eine inszenierte Schein-Debatte? Wie ist das Bild der Schweiz in Deutschland?

Zum 700. Geburtstags der Schweiz im Jahr 1991 schrieb der «Spiegel» im typisch hochnäsig-überheblichen Duktus: «Die [Schweizer] Regierung hat angesichts der historischen Umwälzungen in Europa die Orientierung verloren, das Parlament schaut überfordert zu, und das Volk ängstigt sich vor der ungewissen Zukunft.» Da ist von Befürchtungen die Rede, der übermächtig gewordene nördliche Nachbar Deutschland könnte nach der DDR auch die arme Schweiz «wieder heimholen wollen» (wobei offen bleibt, wann es das erste Mal gewesen sein soll). Keller, Frisch und Dürrenmatt – die Schweizer Schriftstellergarde – werden interessanterweise pauschal als «deutsche Dichter» (nicht etwa deutschsprachige Dichter) subsumiert, die eine Schweizer Nationalkultur abgelehnt hatten. Und trotzig hielten die Deutschschweizer, so der Artikel, an ihrer Mundart fest (warum dies als Trotz gilt, sagt der Artikel nicht).

Heute, mehr als 20 Jahre danach, würde niemand mehr in dieser Hoffart die Schweiz auf die psychopolitische Couch legen wollen. Neben den immer noch allgegenwärtigen Gemeinplätzen vom «Heidiland», der Steueroase, Schweizer Uhren, den schönen Bergen, der leckeren Schokolade, dem löchrigen Käse und den diskreten Banken bekommt die Schweiz in deutschen Medien gerne eine Art Exotenstatus zugewiesen. Da wird dann ein klein bisschen geringschätzig vom «Schwingen» oder vom Kuhfladenbingo berichtet. Die Medien machen potentiellen Aussteigern auf Zeit den Alpaufenthalt in der unversehrten Bergwelt schmackhaft. In der Schweizer Landwirtschaft fliessen scheinbar wörtlich Milch und Käse. Eine Idylle ohne Massenbetriebe und – das glaubt man auch zu wissen – ohne grossartige Eile.

Aber die Schweiz wird verstärkt auch als politischer Kosmos wahrgenommen. Bis auf die Steinbrück-Affäre ist das Bild der Schweiz in deutschen Medien in den letzten Jahren auf verblüffende Art und Weise mit den für Deutschland als wichtig erachteten Resultaten diverser Schweizer «Volksabstimmungen» verknüpft. Erstaunlich genug, denn schon der kleine aber feine Unterschied zwischen Initiative und Referendum stellt für so manches Medium eine Herausforderung dar (beispielsweise für die Süddeutsche Zeitung). Und es existieren meist nur rudimentäre Kenntnisse vom politischen System des Alpenlandes. Wer in Deutschland den Begriff «Röstigraben» definieren kann, gilt fast schon als Kenner der Schweiz. Und unter «Konkordanzdemokratie» versteht im Zusammenhang mit der Schweiz die deutsche Bundeszentrale für politische Bildung ziemlich unterkomplex eine «permanente Grosse Koalition». In Deutschland hat das schweizerische Konkordanzsystem immer einen leichten Hautgout von Kumpanei und Filz, gar Korruption.

Dass die Politik in der Schweiz inzwischen nicht mehr nur als provinzielles Polittheater wahrgenommen wird, ist diversen Volksabstimmungen geschuldet. Es begann 1992, als das Land den EWR-Beitritt mit 50,3% zu 49,7% und der für Schweizer Verhältnisse enorm hohen Stimmbeteiligung von 78,73% ablehnte. Zum ersten Mal tauchte damals der Name Christoph Blocher in deutschen Massenmedien auf. Obwohl es damals noch nicht die Foren und Diskussionszirkel im Internet gab, dürfte es nicht übertrieben sein zu behaupten, dass in grossen Teilen der Bevölkerung Deutschlands der Schweiz mindestens Respekt für diese Entscheidung gezollt und in Richtung Brüssel mit klammheimlicher Freude geschaut wurde.

Hohe Wellen schlug 2009 der «Minarett»-Entscheid, als mit 57,5% zu 42,5% das Verbot des Baus von Minaretten beschlossen wurde. Die Reaktionen in den deutschen Medien waren desaströs für das Image der Schweiz. Sie schwankten zwischen Entsetzen und Befremden. Sogar die Verletzung des Grundrechts der freien Religionsausübung wurde der Schweiz vorgeworfen. Ein Jahr später stand die Schweiz mit der «Ausschaffungs-Initiative» abermals in den Schlagzeilen. Die Initiative – von der SVP eingebracht – verlangt die Ausweisung von rechtmässig in der Schweiz anwesenden ausländischen Staatsbürgern, die rechtskräftig eines schweren Delikts überführt und verurteilt worden sind.

Nach den üblichen Empörungswellen in deutschen Medien (nicht nur die FAZ erkannte in der Umsetzung der Initiative eine Kollision mit dem Völkerrecht), wird über das oft zähe und jahrelange rechtsstaatliche Ringen in der Schweiz um die mit dem Völkerrecht konforme Umsetzung einer solchen Initiative kaum berichtet. Dass das Schweizer Bundesgericht im Februar 2013 entschieden hatte, dass das Völkerrecht Vorrang vor der Ausschaffungsinitiative habe, wurde nur in der Schweiz entsprechend berichtet; in deutschen Medien erfährt der Leser wie so oft nur so lange etwas über eine Initiative der Schweiz, so lange sie schlagzeilenträchtig zur Skandalisierung taugt.

Zweieinhalb Jahre danach erlebte die «direkte Demokratie» der Schweiz in den deutschen Medien den Popularitätsaufschwung, den sie in der öffentlichen Meinung schon länger besass. Die Zustimmung zur sogenannten «Abzocker»-Initiative im März 2013 wurde von einem breiten virtuellen Schulterklopfen der journalistischen Meinungsführer begleitet. Man überschlug sich nahezu in Lob und Freude. Deutsche Medien frohlockten, dass Gehälter in der Schweiz nun «gedeckelt» würden. Aber darum ging es in der Initiative gar nicht: «In den Kommentaren der meisten Blätter geht es allein um die allgemeine Stossrichtung, und die wird im gerechtigkeitsorientierten Deutschland emphatisch, fast jubelnd begrüsst», schreibt die NZZ verwundert.

Im Enthusiasmus wurde übersehen, dass es in der Initiative um ein neues Verfahren zum innerbetrieblichen Findungsprozess von Managergehältern geht, in dem beispielsweise der Aufsichtsrat stärker eingebunden werden soll. Was deutsche Politiker nicht davon abhielt, die Schweiz als «Vorbild gegen die Gehaltsexzesse in der Finanzbranche» zu betrachten. Die Deutschen hatten schlicht vergessen, das Kleingedruckte zu lesen und machte den Wunsch zum Vater des Gedankens. Eine Initiative, die konkret eine (sehr enge) Gehaltsbegrenzung vorschlug, wurde acht Monate später mit 65,3 % zu 34,7 % abgelehnt. Dies waren den deutschen Medien nur kleinere Artikel wert. Vermutlich glaubt man heute noch, dass die Schweiz im März 2013 Managergehälter «gedeckelt» habe.

Aktuell dominiert bei den Journalisten und Kommentatoren wieder einmal die Ablehnung. Es geht um die Initiative zur «Masseneinwanderung». Mit 50,3% hatten die Schweizer am Anfang 2014 dafür gestimmt, binnen drei Jahren ein Gesetz für eine Begrenzung der Einwanderung zu verabschieden. Reflexartig wird der Vorgang in den deutschen Medien skandalisiert. In den ersten Kommentaren zum eher überraschenden Resultat ist von einem «Stopp» der Zuwanderung die Rede; später leicht defensiver von «Abschottung». Eher selten wird von «Begrenzung» gesprochen, was dem Wortlaut der Initiative entspricht («Die Zahl der Bewilligungen für den Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern in der Schweiz wird durch jährliche Höchstzahlen und Kontingente begrenzt.»). Diese Form der Begrenzung verstösst jedoch gegen den Kern der bilateralen Verträgen zwischen der Schweiz und der EU.

Bei den kontrovers bis ablehnend diskutierten Resultaten Schweizer Abstimmungen fällt immer wieder ein Name: Christoph Blocher. Und dann gleich seine ihm angeblich hörige Partei, die SVP (Schweizer Volkspartei). Blocher wird seit geraumer Zeit als «Rechtspopulist» apostrophiert («Spiegel»; Süddeutsche Zeitung; FAZ). Auch die SVP gilt mindestens als rechts- bzw. nationalkonservativ, was in Deutschland an den bekannt gewordenen Initiativen festgemacht wird. Deutsche Medien lieben Protagonisten wie Blocher, weil sie perfekte Projektionen sind. Sie zu kritisieren mehrt den Ruhm innerhalb der journalistischen Klasse – und es ist nicht besonders schwer. Dabei gilt schon sein erfolgreiches Unternehmertum als verdächtig. Der Deutsche Bundestag setzt sich schwerpunktmässig aus Beamten, Mitgliedern des Öffentliches Dienstes und Rechtsanwälten zusammen. Unternehmer als Abgeordnete werden in Deutschland schnell als «Lobbyisten» ihrer jeweiligen Branche wahrgenommen.

In deutschen Medien wiegt der Vorwurf des Populismus schwer; er ist eindeutig negativ konnotiert. Oft wird dabei übersehen, wie schnell Medien ihrer eigenen Skandalisierungslust erliegen: In dem «Populisten» als solche dargestellt werden, trägt man indirekt zu ihrer weiteren «Popularisierung» (der Begriff ist hier wertfrei gemeint) bei. So dürfte es selbst ausgiebigen Konsumenten der deutschen Qualitätsmedien schwer fallen, einen anderen aktiven Schweizer Politiker neben Christoph Blocher zu benennen. Man kann davon ausgehen, dass die deutschen Journalisten dies nicht als Makel ihrer Berichterstattung sehen, sondern als Beleg für den «Populismus» Blochers heranziehen würden.

Indirekt spielt der Populismus-Vorwurf für das Bild der Schweiz in deutschen Medien eine wichtige Rolle. Wenn man Populisten als ausserparlamentarisch agi(ti)erende politische Subjekte definiert, ist Blocher mit seiner SVP dies exakt nicht mehr. Und dies obwohl Adolf Muschg kürzlich in der «Welt» den deutschen Leser dahingehend aufklärte, dass die SVP die Konkordanz praktisch 2007 verlassen habe und nun mit Referenden und Initiativen die anderen Parteien vor sich hertreibe. Eine umfassende Würdigung dieses Vorgangs fand sich übrigens in den deutschen Medien kaum. Dort bleibt die Schweiz ein politisch monolithischer Block mit dem skurrilen Aussenseiter Blocher.

Gemeinhin wird Populismus als eine Verstärkung emotionaler (Vor-)Urteile in der Bevölkerung verstanden, als Appell an niedrige Instinkte und Propagierung einfacher Lösungen, die der Komplexität der Themen und Probleme häufig nicht gerecht werden. Neben der Schweiz nehmen die als rechtspopulistisch eingeschätzten politischen Strömungen und Parteien in der EU zu. In Österreich ist es die FPÖ, die Frankreich der Front National, es gibt entsprechende Parteien in Norwegen, Dänemark, Italien und vor allem im EU-Land Ungarn. Was in Deutschland in Bezug auf die ansonsten eher behäbig und sanft eingeschätzte Schweiz besonders verstört, ist die aggressive und teilweise abstossende Plakatierung der jeweiligen Initiativen. Da wird mit «schwarzen Schafen» oder der Einbürgerung von Vergewaltigern plakatiert. Minarette werden zu Raketen stilisiert. Derartige Ikonographien (auch von der Gegenseite, in ähnlicher Heftigkeit einsetzt) ist man in Deutschland nicht gewöhnt.