Die Lesetipps dieses Themenbereich werden kuratiert von Nick Lüthi, redaktion@medienwoche.ch.

22.10.2022

Fake News, Wahrheitspflicht, Lüge: Medienregulierung auf konstitutionellen Abwegen

Die Befürworter von Mediengesetzen mit harten Sanktionen begründen deren Notwendigkeit damit, dass sich Desinformation zu einer «ernsthaften Bedrohung» für den Zugang zu «wahren» Informationen entwickelt und die Bekämpfung einer solchen «Bedrohung» notwendig sei, um Grundrechte und Grundfreiheiten zu schützen. Die damit zusammenhängenden konstitutionellen Probleme werden dabei, unabhängig von der Schwere der Sanktionen, stark unterschätzt.

Autor: Urs Saxer, Roman Kollenberg

Quelle: Verfassungsblog

Thema: Regulierung

Weitere Beiträge aus diesem Dossier

26.03.2022

Vier Zerwürfnisse und ein Ziel: Wie die SVP die Halbierungsinitiative voranpeitscht

Parteimitglieder der SVP wird man bis auf Weiteres nicht mehr in der SRF-«Arena» sehen. Ein weiterer Schachzug im Kampf gegen die SRG – und Stimmungsmache für die Halbierungsinitiative.

Autor: Helene Obrist

Quelle: Watson

Thema: Arena

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24.03.2022

«Arena» mindestens drei Wochen ohne SVP

Nach der Rassismuskritik von Moderator Sandro Brotz am Fraktionschef der SVP, Thomas Aeschi, bleibt die Partei der «Arena» fern. Die SVP erhofft sich Rückenwind bei der Sammlung der Unterschriften für die Initiative zur Senkung der SRG-Gebühren.

Autor: Francesco Benini

Quelle: CH Media

Thema: Schweizer Fernsehen

18.03.2022

Nationalrat gegen umfassenden Medienartikel in der Verfassung

Der Nationalrat will keinen Verfassungsartikel, wonach der Bund neben Radio und Fernsehen auch Presseunternehmen direkt fördert. Er hat als Zweitrat eine entsprechende parlamentarische Initiative abgelehnt.

Autor: SDA

Quelle: Nau.ch

Thema: Medienartikel

01.03.2022

SRG-Initiative: Diesmal geht es nicht ohne einen Plan B

Mit einer heute lancierten Volksinitiative zur Senkung der Medienabgabe wollen SVP und Co. die SRG schwächen. Die Einschnitte ins Angebot von Radio und Fernsehen wären massiv, aber anders als bei der «No Billag»-Initiative steht nicht die Existenz der SRG auf dem Spiel. Das stellt die SRG und die ihr wohlgesonnenen Kreise vor eine knifflige Situation. Weiterlesen …

Autor: Nick Lüthi

Quelle: MEDIENWOCHE

Thema: Gebührenhalbierung

19.02.2022

Medienförderung: Der Plan B für die Basisarbeit

Nach dem Nein zum Mediengesetz wollen die Befürworter:innen die Förderung der Nachrichtenagentur, des Presserats und der Ausbildung retten. Ein prominenter Gegner signalisiert seine Unterstützung.

Autor: Kaspar Surber

Quelle: WOZ

Thema: Medienförderung

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19.02.2022

Braucht es eine staatliche Medienförderung?

Mit dem Nein zum Medienförderungs-Paket vom Sonntag ist die grundsätzliche Frage nach einer Medienförderung im 21. Jahrhundert nicht vom Tisch. Eine wichtige Stimme in diesem Diskurs ist die Eidgenössische Medienkommission EMEK. Gespräch mit ihrer Präsidentin, Anna Jobin.

Autor: Christina Scheidegger

Quelle: SRF Echo der Zeit

Thema: Anna Jobin

15.02.2022

Entscheidung durch ein Eigentor?

Rund um Deutschland herum wird über Mediensubventionen diskutiert. In der Schweiz wurde ein abermillionenschweres Gesetz per Volksabstimmung spektakulär gekippt. Hierzulande wollen die Lobbys das Thema wieder auf die Tagesordnung setzen – mit einem altbewährten Haudegen. Ein Altpapier von Christian Bartels.

Autor: Christian Bartels

Quelle: Altpapier

Thema: Deutschland