Thema mit 59 Beiträgen

Bundesrat

Ein Netz-Korsett für die SRG

Die schweizerischen Verleger fordern, das Online-Angebot der SRG auf eine reine Mediathek zurückzustutzen. Warum die Diskussion über Textlängen und Sendungsbezug am Kern der Sache vorbei geht – aber letztlich nicht zu vermeiden war. Im Laufe des Frühjahrs wird der Bundesrat darüber entscheiden, wie gross der Spielraum der SRG im Web künftig sein soll. Bis Ende Weiterlesen …

Verlegers Wunderwelt

Jetzt also auch in der Schweiz: Nachdem deutsche Verleger und Chefredaktoren weitgehend faktenfrei einem Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse das Wort redeten, tun ihnen das die Schweizer Kollegen gleich. Mit Martin Spieler (Chefredaktor Sonntagszeitung) und Marc Walder (CEO Ringier) eröffnen zwei Schwergewichte mit schwachen Argumenten den Reigen. Da der Text im Ressort «Nachrichten» steht, darf man davon Weiterlesen …

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RTVG-Revision: Grundsatzfragen ausgeklammert

Stell dir vor, es gibt ein neues Mediengesetz und keiner diskutiert. Die geplante Teilrevision des Radio- und Fernsehgesetzes stösst auf wenig öffentliches Interesse, obwohl zum Teil weitreichende Änderungen vorgesehen sind. Entscheidende medienpolitische Fragen bleiben aber von der Revision unberührt.

Der Fünfer und das Weggli

Der Geldsegen kommt überraschend aber natürlich nicht ungelegen. Schweizer Regionalfernsehsender erhalten zusätzliche Gebührenmillionen, nachdem erst kürzlich der Eigenfinanzierungsgrad gesenkt wurde. Das reiche noch nicht, sagt die Branche und fordert bessere gesetzliche Rahmenbedingungen.

Das nächste Schrittchen

Der Bundesrat anerkennt die schwierige Lage der Medien, findet aber, diese sollen ihre Probleme vorerst selber lösen. Nun setzt das Parlament Druck auf und fordert vom Bundesrat eine «Gesamtschau» und ein «Förderkonzept». Die Unabhängigkeit der Presse ist damit nicht in Gefahr, denn mehrheitsfähig dürften eh nur indirekte Massnahmen sein, wie etwa die finanzielle Unterstüztung der Weiterlesen …

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400 Franken für die Demokratie

Mit der Teilrevision des Radio- und Fernsehgesetzes soll die geräteabhängige Empfangsgebühr abgeschafft werden. Vorgesehen ist eine allgemeine Haushaltabgabe. Zahlen muss auch, wer nicht Radio hört und fernsieht. Das sei ein Beitrag für die Demokratie. Damit stellt der Bundesrat die Grundsatzfrage nach der Rolle öffentlicher Medien.

Wo kein Wille ist

Zeit zum Handeln? Nicht unbedingt, vielleicht später. Handlungsbedarf? Den gibt es sehr wohl. So widersprüchlich präsentiert sich derzeit die schweizerische Medienpolitik. An der Jahrestagung des Vereins Medienkritik Schweiz und der Schweizerischen Gesellschaft für Kommunikations- und Medienwissenschaft gab es Erklärungen für die Stagnation und den Handlungsunwillen.