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Journalismus

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SRF-«Arena» zensiert Juso-Gästeliste

Normalerweise können Parteien wünschen, wen Sie in die Abstimmungs-«Arena» des Schweizer Fernsehens schicken. Ein linker Unternehmer, den die Juso vorgeschlagen hat, darf nun aber nicht auftreten.

Vorsorgliche Massnahmen gegen die Medien: Die Meinungsäusserungsfreiheit ist in Gefahr

In Zukunft soll es für Zivilgerichte einfacher werden, den Medien mittels sogenannter superprovisorischer Verfügungen sofortige Veröffentlichungsverbote aufzuerlegen – so entschied der Ständerat. Der Grat zwischen dem sinnvollen Einsatz der vorsorglichen Massnahmen und einer Zensur ist jedoch schmal. Die von der kleinen Kammer gutgeheissene Gesetzesänderung wurde zudem nie einer eingehenden Analyse unterzogen. Nun liegt es am Weiterlesen …

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Die Angst soll mitschreiben

Die Wirtschaftskammer, der mächtigste Verband des Baselbiets, will unliebsame Journalist*innen und deren Verlage zur Raison bringen. Mit allen juristischen Mitteln. Selbst nach einem Freispruch.